Anwälte für Patentrecht

Ein Patentanspruch muss genug Merkmale enthalten, um sich vom Stand der Technik abzugrenzen, aber gleichzeitig so wenige Merkmale wie möglich, um Wettbewerbern Umgehungswege zu verbauen. Es geht darum, den technisch notwendigen Kern zu beanspruchen, der zum wirtschaftlichen Vorteil führt.

Dieses Ziel erreichen wir durch unseren methodischen Strukturbildungsprozess, bei dem wir die technische Erfindung in ihre Bestandteile zerlegen und auf einer höheren Abstraktionsebene neu zusammensetzen. Ein Ansatz, in dessen Umsetzung wir langjähriges Know-how unserer Kanzlei einbringen und für den wir intensiv mit dem Mandanten kommunizieren.

Wir modularisieren die ursprüngliche Idee, priorisieren die technischen Merkmale entsprechend ihres wirtschaftlichen Werts und erzeugen einen breit gefassten Hauptanspruch, der sich vom bekannten Stand der Technik abgrenzt. In den Unteransprüchen schaffen wir Rückzugspositionen, falls im Erteilungsverfahren unerwarteter Stand der Technik auftaucht. Auf diese Weise erhält Ihr Unternehmen ein Schutzrecht mit einem breiten und flexiblen Schutzbereich.

Wir arbeiten über Grenzen hinweg und unterstützen unsere Mandanten, Patentschutz im Ausland zu erhalten.

Bereits bei der deutschen Erstanmeldung berücksichtigen wir die Anforderungen für eine internationale Verwendbarkeit. In Europa kümmern wir uns auch selbst um die Anmeldung und Erteilung europäischer Patente.

In anderen Ländern koordinieren wir mit unseren bewährten Partnern den Patenterteilungsprozess. Dabei achten wir darauf, dass die Mandantenziele auch im Ausland erfüllt werden.

Beweise sind bei der Durchsetzung eines Patents essentiell. Gerade dann, wenn das Produkt des Wettbewerbes die Verletzung nicht auf den ersten Blick verrät. Wir helfen Ihnen bei der Ermittlung von Beweisen. Hierzu gehören Recherchen in Internetarchiven, bei Filehostern, Blogs, technischen Foren oder auf Social-Media-Seiten. Durch langjährige Erfahrung finden wir oft Informationen, die für die Rechtsdurchsetzung entscheidend sind. Und wir organisieren für Sie Testkäufe, Messebesuche und Besichtigungsverfahren, bei konkreter Verletzungsvermutung auch im Betrieb eines Wettbewerbers.

Ob Argumente überzeugen, testen wir vorab intern. Als Familienunternehmer sind wir es gewohnt, auf Augenhöhe zu diskutieren und unterschiedliche Positionen einzunehmen. Wir antizipieren potenzielle Argumente eines Gegners und legen sie offen auf den Tisch, um mögliche Schwachpunkte frühzeitig aufzudecken.

Konflikte können häufig ohne Gericht gelöst werden. Für die Verhandlung entwickeln wir mit Ihnen die richtige Strategie, um eine Lösung zu finden, die Ihren Interessen Rechnung trägt.

Eines der ersten Verteidigungsargumente eines Verletzers ist die Behauptung, dass das Patent gegenüber dem Stand der Technik nicht neu oder erfinderisch sei, d.h. zu Unrecht erteilt wurde. Auf Grundlage langjähriger Praxiserfahrung aus Erteilungs- und Rechtsbestandsverfahren vor verschiedenen Ämtern und Gerichten können wir realistisch beurteilen, ob das Schutzrecht ein Rechtsbestandsverfahren überstehen wird.