DEEN

Patente

Schützen.
Durchsetzen.
Verteidigen.

Ihre Innovationen schaffen Wettbewerbsvorteile. Wir helfen Ihnen, diese zu verteidigen. Dafür schreiben wir Patentanmeldungen, die den wirtschaftlichen Wert Ihrer technischen Errungenschaften schützen.

Unser Portfolio-Management bietet Kontrolle und Übersicht, damit Sie die Werte Ihrer Patente heben können. Im Fall einer Patentverletzung sorgen wir für die Durchsetzung Ihrer Rechte oder die Verteidigung gegen Angriffe Dritter.

Anmeldung

Von der Idee zum wirkungsstarken Patent

Ein Patent soll die wirtschaftlichen Vorteile sichern, die sich aus einer technischen Neuerung ergeben. Auf diese Weise erhalten Sie ein wirksames Verbietungsrecht mit Blick auf die relevante Zielgruppe, d.h. die relevanten Wettbewerber.

Neuanmeldung

Ein Patentanspruch muss genug Merkmale enthalten, um sich vom Stand der Technik abzugrenzen, aber gleichzeitig so wenige Merkmale wie möglich, um Wettbewerbern Umgehungswege zu verbauen. Es geht darum, den technisch notwendigen Kern zu beanspruchen, der zum wirtschaftlichen Vorteil führt.

Dieses Ziel erreichen wir durch unseren methodischen Strukturbildungsprozess, bei dem wir die technische Erfindung in ihre Bestandteile zerlegen und auf einer höheren Abstraktionsebene neu zusammensetzen. Ein Ansatz, in dessen Umsetzung wir langjähriges Know-how unserer Kanzlei einbringen und für den wir intensiv mit dem Mandanten kommunizieren.

Wir modularisieren die ursprüngliche Idee, priorisieren die technischen Merkmale entsprechend ihres wirtschaftlichen Werts und erzeugen einen breit gefassten Hauptanspruch, der sich vom bekannten Stand der Technik abgrenzt. In den Unteransprüchen schaffen wir Rückzugspositionen, falls im Erteilungsverfahren unerwarteter Stand der Technik auftaucht. Auf diese Weise erhält Ihr Unternehmen ein Schutzrecht mit einem breiten und flexiblen Schutzbereich.

Patentschutz im Ausland

Wir arbeiten über Grenzen hinweg und unterstützen unsere Mandanten, Patentschutz im Ausland zu erhalten.

Bereits bei der deutschen Erstanmeldung berücksichtigen wir die Anforderungen für eine internationale Verwendbarkeit. In Europa kümmern wir uns auch selbst um die Anmeldung und Erteilung europäischer Patente.

In anderen Ländern koordinieren wir mit unseren bewährten Partnern den Patenterteilungsprozess. Dabei achten wir darauf, dass die Mandantenziele auch im Ausland erfüllt werden.

Portfolio-Management

Ihre Schutzrechte - übersichtlich und einsatzbereit

Wir machen den Wert Ihrer Patente und die geschützten Technologien für Ihr Unternehmen sichtbar. Und wir vereinfachen für Sie den Umgang mit allen Verfahren. Unsere Geschäftsprozesse sind an Ihre Bedürfnisse anpassbar und skalierbar.

Patente erhalten

Für Patente müssen regelmäßig Gebühren bezahlt werden, damit die Schutzrechte weiter gelten. Das Patentamt weist in den meisten Fällen weder auf die Fälligkeit der Zahlungen noch auf deren Höhe hin. Wir informieren Sie mit ausreichendem Vorlauf über alle laufenden Fristen und die zu ergreifenden Maßnahmen.

Patente bewerten

Wir bewerten mit Ihnen die Relevanz Ihrer bestehenden Schutzrechte, damit Sie entscheiden können, wo sich die Aufrechterhaltung lohnt.

Wettbewerber überwachen

Für unsere Mandanten überwachen wir die relevanten technischen Felder, um Anmeldungen von Wettbewerbern und Fremdpatente aufzudecken, die das Geschäft beeinträchtigen könnten. So behalten Sie die Aktivitäten der Konkurrenz und die eigenen Handlungsspielräume im Blick. Bei Bedarf können Sie frühzeitig reagieren.

Arbeitnehmererfindungen

Das deutsche Recht gewährt Arbeitnehmern umfangreiche Rechte in Bezug auf deren Erfindungen im Unternehmen.

Wir erarbeiten mit Ihnen geeignete Management- und Vergütungssysteme, um die gesetzlichen Vorgaben umzusetzen und den Innovationsprozess zu fördern.

Lizenzverträge

Patente können durch die Vergabe von Lizenzen verwertet werden. Wir unterstützen Sie bei der Verhandlung über die Vergabe oder den Erwerb einer Lizenz. Für diesen Zweck formulieren wir zukunftsfeste Verträge, die Ihre wirtschaftlichen Interessen berücksichtigen.

Due Dilligence

Bei Unternehmensverkäufen oder Fusionen sind Patente ein kaufpreisrelevanter Faktor. Wir unterstützen Mandanten bei der Prüfung von Wert und Wirksamkeit des Patentportfolios des zu veräußernden Unternehmens.

Patente durchsetzen

Wir sichern Ihren Markt – im Handel, auf der Messe und im Internet

Wir unterstützen Sie, Ihre Patente durchzusetzen – mal schnell und durchschlagskräftig, mal geräuscharm oder kostensensibel – ganz wie es die Situation erfordert.

Beweise sichern

Beweise sind bei der Durchsetzung eines Patents essentiell. Gerade dann, wenn das Produkt des Wettbewerbes die Verletzung nicht auf den ersten Blick verrät. Wir helfen Ihnen bei der Ermittlung von Beweisen. Hierzu gehören Recherchen in Internetarchiven, bei Filehostern, Blogs, technischen Foren oder auf Social-Media-Seiten. Durch langjährige Erfahrung finden wir oft Informationen, die für die Rechtsdurchsetzung entscheidend sind. Und wir organisieren für Sie Testkäufe, Messebesuche und Besichtigungsverfahren, bei konkreter Verletzungsvermutung auch im Betrieb eines Wettbewerbers.

Überzeugende Argumente

Ob Argumente überzeugen, testen wir vorab intern. Als Familienunternehmer sind wir es gewohnt, auf Augenhöhe zu diskutieren und unterschiedliche Positionen einzunehmen. Wir antizipieren potenzielle Argumente eines Gegners und legen sie offen auf den Tisch, um mögliche Schwachpunkte frühzeitig aufzudecken.

Außergerichtliche Verhandlung

Konflikte können häufig ohne Gericht gelöst werden. Für die Verhandlung entwickeln wir mit Ihnen die richtige Strategie, um eine Lösung zu finden, die Ihren Interessen Rechnung trägt.

Rechtsbestand

Eines der ersten Verteidigungsargumente eines Verletzers ist die Behauptung, dass das Patent gegenüber dem Stand der Technik nicht neu oder erfinderisch sei, d.h. zu Unrecht erteilt wurde. Auf Grundlage langjähriger Praxiserfahrung aus Erteilungs- und Rechtsbestandsverfahren vor verschiedenen Ämtern und Gerichten können wir realistisch beurteilen, ob das Schutzrecht ein Rechtsbestandsverfahren überstehen wird.

Verletzungsvorwürfe abwehren

Schäden abwehren, Handlungsfreiheit erhalten!

Sie wurden wegen Verletzung eines Patents oder Gebrauchsmusters angegriffen? Wir geben Ihnen einen schnellen Überblick zur Situation und zeigen Ihre Verteidigungsmöglichkeiten auf.

Risiko bewerten

Stehen Sie unter Druck, ist es entscheidend, Ruhe in die Situation zu bringen. Auf Grundlage einer realistischen Risikobewertung zeigen wir Ihnen Handlungsoptionen auf. Wir veranschaulichen mögliche Schadensfolgen und die Kosten-Nutzen-Relation der verfügbaren Reaktionsmöglichkeiten.

Schadensfolgen minimieren

In einem Patentverletzungsverfahren zu unterliegen, kann erhebliche Folgen für ein Unternehmen haben. Wir unterstützen Sie dabei, das Schadensrisiko zu minimieren. Dabei handeln wir geräuscharm und gesichtswahrend, so dass Ihr Geschäft und Ihre Kunden geschützt werden.

Umgehungslösungen entwickeln

Manchmal reicht eine kleine Produktänderung, um ein Patent zu umgehen. Wir entwerfen mit Ihnen technische Varianten, mit denen Ihr Produkt attraktiv bleibt und Verletzungsrisiken ausgeräumt werden.

Infobox

Wir freuen uns auf Ihre Anfragen rund um die Anmeldung, den Schutz, das Durchsetzen und die Verteidigung Ihrer Patente. Sie erreichen uns telefonisch unter +49 (0) 821 568 99-0 oder via Mail an info@ernicke.com . Sprechen Sie uns gerne an!